Rückblick und Pressemitteilung zur Demo am 15.12. "Platz statt Plätzchen"

Einen riesen fetten Dank an alle die gestern mit uns auf der Straße waren und unsere Demo zu dem gemacht haben was sie war. Wir waren froh und überrascht dass so viele kamen, darunter viele alte bekannte Unterstützer_innen die schon ein ganzes Stück unseres Weges begleitet haben aber auch viele neue Gesichter! Die Lokalpresse spricht von 300 Menschen. Uns hat es jedenfalls sehr gefallen und es lief eigentlich alles glatt, bis auf dass die Jenaer Polizei die sich nicht an die vorher ausgehandelten Abmachungen zum Demo Ablauf halten wollte.  Während wir wie abgesprochen darauf verzichteten mit Lastern durch die Johannisstraße zu fahren, hielt die Polizei ihren Teil der Abmachung nicht ein und verwehrte es uns, dass die Laster bei der Zwischenkundgebung am Johannistor dabei sein durften, obwohl vorher explizit das Gegenteil behauptet wurde. Das musste echt nicht sein! 

 

Ansonsten hier nochmal unsere Pressemitteilung zum Tag:

Auch nach positiver Stadtratsentscheidung: „Wir haben allen Grund zu demonstrieren.“

Die BewohnerInnen des Wagenplatzes Radaue in Löbstedt demonstrierten heute mit einer beachtlichen Zahl an UnterstützerInnen in der Jenaer Innenstadt, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen. Trotz der mittlerweile dritten positiven Stadtratsentscheidung in der Wagenplatzfrage, die der Rad*Aue einen Pachtvertrag und ein Bebauungsplanverfahren zur Legalisierung verspricht: Das Projekt sieht sich weiter in akuter Räumungsgefahr. „Diese vertrackte Situation ist für uns und viele andere Menschen in Jena kaum mehr nachvollziehbar.“ empört sich Platzbewohner Volker Czerny, „Die Verbohrtheit seitens der Stadtspitze lässt uns nur noch den Kopf schütteln.“

OB Nitzsche hatte schon vor dem Beschluss am Donnerstag verlauten lassen, dass er sich offiziell gegen diesen stellen wolle. Gleichwohl bleibe die Allgemeinverfügung bestehen und im Januar sei mit einer Räumung des Wagenplatzes zu rechnen. So erschien für die Rad*Aue ein weiteres Mal der Weg in die Öffentlichkeit angebracht, um auf die als juristische Alternativlosigkeit getarnte Verhinderungstaktik seitens des OB und des Rechtsamtes hinzuweisen.

„Egal wie viele Beispiele erfolgreicher Wagenplatzlegalisierungen wir aufzeigen, egal wie viele Alternativstandorte wir zur Prüfung einreichen, der OB wird sie wohl immer ad-hoc als unzulässig wegwischen. Wir sind es langsam leid, uns diesbezüglich zu wiederholen.“ erzählt Emelie Schmitt vom Wagenplatz . Einzig das derzeit anlaufende Eilverfahren gegen den Sofortvollzug scheint noch als effektives Mittel die Räumung abwenden zu können.

Aufgrund der eindeutigen Stadtratsbeschlüsse zeigen sich die Wagenbewohner_innen hier aber weiter zuversichtlich. Solidarisch erklärte sich der Löbstedter Wagenplatz auf der Demonstration unter anderem mit den Anliegen des Projektes Insel und der Südkurve, welche ebenfalls durch den neuen politischen Zeitgeist im Büro des Jenaer Oberbürgermeisters bedrängt werden. In diesen schwierigen Zeiten müsse man sich gegenseitig die Hand reichen, um auch in Zukunft eine vielfältige Landschaft von Basisinitiativen in Jena zu haben.